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10.04.2015, 17:54 Uhr | CDU Barnim
Breite Zustimmung für Kandidat Ingo Senftleben und klares Votum gegen Rot-Rot-Schwarz im Barnim
Knapp 60 Mitglieder waren am zurückliegenden Freitag der Einladung des Kreisvorsitzenden der CDU Barnim, Uwe Liebehenschel, zur Gesamtmitgliederversammlung nach Bernau gefolgt.
Bernau - Als Gäste wurden der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Kandidat für den Landesvorsitz Ingo Senftleben und der für den Posten des Generalsekretärs vorgeschlagene Potsdamer Landtagsabgeordnete Steeven Bretz begrüßt.

Beiden nutzen die Gelegenheit, um sich und ihre politischen Ziele in einer fast zweistündigen Debatte vorzustellen und die Fragen der Barnimer CDU-Mitglieder zu beantworten.

Nach dem klaren Votum des Kreisvorstandes für beide Kandidaten war auch eine breite Zustimmung der anwesenden Mitglieder zu dem Personalvorschlag des Landesvorstandes zu spüren. Dabei war eine Forderung an die Zukunft der Brandenburger CDU deutlich wahrnehmbar: Handeln sie entschlossen und geschlossen, als bessere Alternative für Brandenburg und seine Menschen!

Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde das Grundlagenpapier zwischen den Kreistagsfraktionen der Linken, der SPD und der CDU diskutiert. Redner aus mehreren Stadt- und Ortsverbänden kritisierten, dass erst jetzt - mehr als vier Monate nach dem der Entwurf im politischen Raum auftauchte - die Basis Gelegenheit hat, sich damit auseinander zu setzen. Neben der mangelnden inhaltlichen Positionierung und fehlenden Durchsetzung von klaren CDU-Forderungen wurde kritisch festgestellt, dass der Kommunikationsprozess der CDU-Kreistagsfraktion verbessert werden muss. Von mehreren Mitgliedern wurde die Forderung nach einer Kündigung des Grundlagenpapiers unterstrichen.
Bei der darauf hin folgenden Abstimmung sprach sich eine klare Mehrheit des höchsten Entscheidungsorgans der Barnimer CDU gegen die Zusammenarbeit in dieser Form mit den Kreistagsfraktionen der Linken und der SPD aus.
Ein ähnlich deutliches Signal hatte der CDU-Kreisvorstand bereits im Februar dieses Jahres gegeben. Ein klares Votum der Basis, dass diese Form der Zusammenarbeit abgelehnt wird. Viele der Redner waren der Auffassung, dass eine parteiübergreifende Zusammenarbeit bei Sachthemen im Kreistag auch ohne solche Vereinbarungen in der Vergangenheit möglich war und auch weiterhin für die Gestaltung der Zukunft des Barnim möglich sein wird.
aktualisiert von Florian Kruse, 17.04.2015, 18:07 Uhr

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